Spandau wächst – und mit steigender Nachfrage nach Wohnraum nehmen auch die Herausforderungen für Mieterinnen und Mieter zu. Um Verdrängung zu verhindern und die soziale Zusammensetzung der Wohngebiete zu erhalten, wurden in Spandau erstmals 2020 zwei Milieuschutzgebiete eingerichtet. Weitere Schutzgebiete sind derzeit in Prüfung. Hier finden Sie eine Übersicht über die bestehenden und geplanten Milieuschutzgebiete in Spandau.
Seit 2020 unter Schutz
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Im Juni 2020 wurden in Spandau die ersten beiden Milieuschutzgebiete festgesetzt: Wilhelmstadt und die Spandauer Neustadt. Ziel dieser sozialen Erhaltungsgebiete ist es, Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung durch Luxussanierungen oder Umwandlung in Eigentumswohnungen zu schützen.
Vier weitere Gebiete auf dem Weg zum Milieuschutz
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Nach einem Antrag der Fraktion Die Linke in der BVV Spandau beauftragte das Bezirksamt im Sommer 2024 die Prüfung weiterer Schutzgebiete. Die Wohngebiete an der Freiheit, am Germersheimer Platz, am Rohrdamm sowie die Rudolf-Wissell-Siedlung wurden untersucht. Erste Befragungen der Anwohnerinnen und Anwohner sind abgeschlossen, die amtliche Bekanntmachung wird in den nächsten Wochen erwartet.
Wachsende Städte und steigende Mieten führen dazu, dass viele Menschen ihr Zuhause verlieren, weil sie sich die Wohnung nicht mehr leisten können. Besonders in stark nachgefragten Wohngebieten besteht die Gefahr, dass durch teure Modernisierungen oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen alteingesessene Mieterinnen und Mieter verdrängt werden. Genau hier greift der Milieuschutz: Er sorgt dafür, dass die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung erhalten bleibt und schützt weniger durchsetzungsfähige Gruppen vor Verdrängung.
Milieuschutzgebiete – offiziell „Soziale Erhaltungsgebiete“ genannt – sollen verhindern, dass sich die soziale Struktur eines Wohngebiets durch Aufwertung und steigende Mieten radikal verändert. Ziel ist es, die bestehende Wohnbevölkerung zu schützen und soziale Durchmischung zu erhalten.
Damit Verdrängung verhindert wird, gelten in Milieuschutzgebieten besondere Regelungen:
Wer in einem Kiez lebt, hat sich dort über Jahre eine soziale Infrastruktur aufgebaut – von Kitas und Schulen bis hin zu Einkaufsmöglichkeiten und Nachbarschaftsnetzwerken. Wird ein Wohngebiet stark aufgewertet und die Mieten steigen, können viele Menschen nicht bleiben. Der Milieuschutz stellt sicher, dass die Bewohner*innen dort leben können, wo sie sich zuhause fühlen.
Milieuschutzgebiete helfen, die soziale Zusammensetzung eines Wohngebiets zu erhalten, aber sie bieten keinen direkten Mieterschutz. Das bedeutet: Ein Milieuschutzgebiet schützt nicht die einzelne Mieter*in, sondern die Struktur des gesamten Gebiets.
Offizielle Informationen vom Bezirksamt:
Informationen vom Berliner Mieterverein
Milieuschutz in Spandau: [Stand 01.10.2024]
https://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm1024/milieuschutz-spandau-gibt-jetzt-gas.htm
Milieuschutz allgemein: [Stand 12/2024]
Fragen und Antworten von der BerlinerMieterGemeinschaft
https://www.bmgev.de/mietrecht/fragen-und-antworten/detailansicht/article/milieuschutz-in-berlin/
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